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Gremium:
Gemeinderat Klietz (Gemeinde Klietz)
Sitzungsnummer:
GKL/2023/006
Sitzungstermin:
Donnerstag, 19. Oktober 2023
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
22:30 Uhr
Sitzungsort:
Gemeinde Klietz, Rathenower Str. 2A, 39524 Klietz
Niederschrift vom 19.10.2023
Gemeinderat Klietz (Gemeinde Klietz)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 30.01.2024 16:10
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Einwohnerfragestunde
TOP 04:
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.09.2023
TOP 05:
Bekanntgabe von (amtlichen Mitteilungen) und Informationen des Bürgermeisters
TOP 06:
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
TOP 07:
ggf. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
TOP 08:
1. Lesung Haushalt 2024
TOP 09:
Informationen zum Abarbeitungsstand des bestehenden Haushaltskonsolidierungskonzeptes aus dem Jahr 2020 - Besprechung neuer Konsolidierungsansätze für die Jahre 2024 ff.
TOP 10:
Satzung der Gemeinde Klietz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
TOP 11:
Informationen zum Verbleib von Eigentum der Gemeinde
TOP 12:
Übertragung von Vermögen durch Auflösung der Personenzusammenschlüsse alten Rechts und die Auswirkungen auf den Haushalt
TOP 13:
Beschluss über die rückwirkende Zahlung der Entgelte zur Nutzung des kommunalen Eigentumes zur Aufgabenerfüllung der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land nach § 90 KVG LSA für die Jahre 2018 bis 2023
TOP 14:
Beschluss über die Übertragung des kommunalen Eigentumes an die Verbandsgemeinde ab dem 01.01.2024 zur Aufgabenerfüllung nach §90 KVG LSA - Unterlagen werden nachgereicht -
TOP 15:
Beschluss über eine neue Aufwandsentschädigungssatzung
TOP 16:
Anfragen und Anregungen
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Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land
Bismarckstr. 12, 39524 Schönhausen (Elbe)
Tel.: 039323 840-0
E-Mail:
amt@elbe-havel-land.de
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