1. Lesung Haushalt 2024

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Klietz erhält auf der heutigen Sitzung ausführliche Informationen zum derzeitigen Planungsstand zum Haushalt 2024, insbesondere:

 

Herr Sanftleben beginnt mit der 1. Lesung/Vorbesprechung anhand der vorliegenden Übersicht zum HH 2024. Dieser Termin dient zur Abstimmung der Planungsinteressen für das Jahr 2024. Er stellt den Stand der HH-Rechnung zum 19.10.2023 vor und berichtet zu den freiwilligen Aufgaben der Gemeinde. Der Plan sieht u.a. Ausgaben aus dem Ergebnishaushalt für den Jugendaustausch Polen, Neujahrsempfang, Fenster für das DGH NL oder für die Verstrebungen am Aussichtsturm Klietzer See vor. Aus dem investiven HH sind Ausgaben in Höhe von 142 500,00 € geplant. Z. Bsp. für die Beschaffung von Toiletten, Kommunaltechnik für die Pflege des Radweges, oder für Spielplätze. Weiterhin sind Tilgungen in Höhe von 173 700,00 € geplant. Er berichtet zu Umlagen und dem Konsolidierungskonzept. So wurde z. Bsp. die Realsteuer erhöht, die Zweitwohnsitzsteuer eingeführt oder auch Nutzungsentgelte sowie die Grundmieten erhöht. Durch die Erhöhung der Zweitwohnsitzsteuer wurden Einnahmen von 4 788,33 € in 2022 und 8 150,00 € in 2023 erzielt. Kommunales Eigentum konnte verkauft werden. Ein Defizit sei auch im HH-Jahr 2024 nicht zu vermeiden. Herr Meiering fügt hinzu, dass für den Jugendclub 31 600,00 € einzuplanen sind. Herr Peters erinnert erneut an den zum Teil desolaten Zustand der Wohnungen "Am Ring". Er bittet zu prüfen, ob Rücklagen für Instandsetzungen/Investitionen gebildet werden können. Der BM schlägt vor, die Arbeitsstunden für den Wohnungsverwalter um 3 Stunden zu erhöhen. Somit könnte man die Außenpflege an den Wohnblöcken verbessern. Eine interne Verrechnung der Stunden soll erfolgen, der Vertrag mit dem Dienstleister eingesehen werden. Die RM stimmen der Stundenerhöhung zu. Diese Erhöhung soll im HH-Stellenplan aufgenommen  werden. Herr Wetter moniert die defekte Eingangstür am alten Hortgebäude. Die RM wollen sich erneut ein Bild vom Gebäude machen. Mit der Förderung durch das LEADER-Programm zum Hallenanbau sollte sich der Bauausschuss befassen. Der BM bedankt sich beim Kämmerer für seine Ausführungen.