Bericht des Bürgermeisters und der Verbandsgemeindebürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 

Herr Bleis informiert über die Genehmigung des Haushaltes und berichtet über Entscheidungen anhand des Anschreibens vom Landkreis Stendal, sowie über die Kreisumlage und Verbandgemeindeumlage. Des Weiteren wird angestrebt, dass im ersten Quartal 2024 die Haushaltslesung stattfinden soll.

 

Herr Bleis spricht an, dass bis 2031 sich die Finanzmittellücke auf über 2,6 Mio. Euro vergrößern wird und verliest die Zahlen aus der Übersicht.

 

 

 

Herr Bleis berichtet über die stattgefundene Einweihung am 27.11.2023. Ein Frisörsalon Namens "Scheren-Schwestern" wurde in der Fontanestraße, ehem. Güldenpfennig neu eröffnet.

 

Herr Bleis informiert, dass am 02.12.2023 der Nikolausmarkt, am 06.12.2023 die Seniorenweihnachtsfeier in Hohengöhren und am 07.12.2023 die Seniorenweihnachtfeier in Schönhausen stattfand.  Alle drei Veranstaltungen sind gut angekommen, mit positiver Resonanz.

 

Herr Hackel erstattet kurzen Bericht zum Ablauf der beiden Seniorenweihnachtsfeiern. Unabhängig von der Haushaltsdarstellung, sollten diese Veranstaltungen aufrechterhalten werden.

 

Herr Bleis informiert zum Antwortschreiben vom Bauamt bezüglich des Ortstermins durch den Arbeitskreis Bau in der Schulstraße, welches an alle Ratsmitglieder noch weitergeleitet wird.

 

Nach eingehender Diskussion zur Straßenbeleuchtung, hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, dass vorerst nur eine Beleuchtung als Probe aufgestellt werden soll.

 

Herr Hackel schlägt als Alternative zum Gehweg vor, ein Schild wie z. B. "Spielstraße" oder ein Tempolimit für die Sturm-und-Drang-Zeit aufzustellen, um Ausbaukosten umgehen zu können.

 

Herr Hertel spricht an, dass ein Teil der Hecke an der Ecke der Trübenstraße / Schulstraße entfernt werden müsste, um Einsicht gewährleisten zu können. Hier sollte mit dem Eigentümer der Hecke gesprochen werden.

 

Herr Bleis schlägt vor, dass der Arbeitskreis "Bau" mit dem Bauamt zur Klärung in Kontakt tritt.

 

Herr Witt nimmt sich an und meint, dass sich der Bürgermeister mit dem Eigentümer der Hecke in Verbindung sollte.

 

Herr Bleis informiert zu den geplanten Sitzungen des Gemeinderates für das Jahr 2024. Die erste Sitzung wird am 01.02.2024 stattfinden.

 

Herr Bleis spricht an, dass die Gemeinde Schönhausen als größte Gemeinde auch die längste Liste vorhält.

 

Herr Bleis berichtet, dass das Gemeindebüro vom 21.12.2023 bis 05.01.2024 nicht besetzt ist. Bei dringenden Angelegenheiten kann die VerbGem oder der stellv. Bürgermeister kontaktiert werden.

 

Herr Hackel macht Ausführung zum aktuellen Stand vom Museum und die Zusammenarbeit mit der Ott-von-Bismark-Stiftung. Die Stiftung wird ab Januar 2024 alle Betriebskosten abdecken. Am 24.01.2024 wird der Neujahrsempfang stattfinden, den die Stiftung ausrichten und einladen wird.

 

Herr Bleis verliest die Vereinbarung zwischen der Stiftung und der Gemeinde, hinsichtlich der Nutzung von Gebäude und der Parkanlage.

 

Herr Hertel möchte wissen, wie es mit der Bibliothek weitergehen soll?

 

Herr Hackel antwortet, dass eventuell der ehemalige Chorraum im Bürgerzentrum genutzt werden könnte.

 

Herr Witt hätte gern den Entwurf der Vereinbarung mit der Stiftung, um sich vorab darüber Gedanken machen zu können.

 

Herr Brey spricht an, dass die Bibliothek in den Jugendclub umziehen könnte.

 

Herr Hertel würde dies nicht befürworten.

 

Herr Witt fügt hinzu, dass die Aktivitäten im Jugendclub in den letzten Jahren nachgelassen haben.

 

Herr Bleis schlägt zur Meinungsfindung vor, dass die Räume im Jugendclub bis zur nächsten Ratssitzung vom Arbeitskreis "Bau" veranschaulicht werden.